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Mal offen gesagt

Mal offen gesagt

 

Der Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble sieht die Regierung, von der er ein Teil ist, auf dem Weg in die Correctness-Falle. 

Er provoziert deshalb mit Recht und spricht aus, was viele andere lieber nur denken. Als Jurist sieht Schäuble naturgemäß hauptsächlich die verfassungsrechtlichen Probleme der Corona-Politik und verbindet sie mit seiner menschlichen Sicht.

 

Ich mag Schäuble nicht. Ich habe ihn noch nie gemocht, genauso wenig wie Angela Merkel und die ganze Regierungs Mischpoke und ich gehöre auch nicht zu ihren Wählern. Trotzdem sehe ich die unglaubliche Leistung und den Mut in ihrem Handeln, die sie in dieser vermeintlichen Krise an den Tag gelegt haben. Ich bin sicher, ich werde für diesen Beitrag Lob und viel Widerspruch bekommen. Doch das zeigt nur, dass ich das Knöpfchen gedrückt habe, dass sich unter der Oberfläche des Nichtaussprechens bereits abgemalt hat.

 

Ich stimme Schäuble zu, wenn er sagt: "...er sehe es kritisch, dass manche meinten, angesichts der Pandemie habe alles hinter dem Schutz des Lebens zurückzutreten..." und "... Nur die Menschenwürde sei ein absolutes Grundrecht, nicht aber das Recht auf Leben .." oder weiter "... Grundrechte seien durch andere Grundrechte und verfassungsmäßig gültige Gesetze einschränkbar..."

(Original Quelle )

 

Ich selbst zähle, wie Schäuble auch, auf Grund meines Alters und Gesundheitszustands zur sogenannten Hochrisikogruppe. Meine Tochter arbeitet in der Corona Not-Aufnahme eines kleineren Krankenhauses in Baden-Württemberg. Es ist nicht einfach sie einem Hochrisiko ausgesetzt zu wissen. Meine eigene Lebenserwartung beträgt  laut Statistischem Bundesamt noch 10 Jahre.  Gegensatz zu meinen beiden Enkeln, die gerade jetzt mal 1 Jahr alt werden und ihre 80 Jahre noch vor sich haben. Ich werde also sowieso früher abtreten und mich vor Gottes Angesicht verantworten müssen, für das, was ich hier schreibe und aus meinem Leben gemacht habe.

 

Und ja, selbst der Grünen-Politiker Boris Palmer und Tübinger Oberbürgermeister hat Recht, wenn er sagt: „Wir retten möglicherweise Menschen, die in einem halben Jahr sowieso tot wären

Nichts daran ist falsch.

Falsch ist die Reaktion, die den Menschen Schäuble und Palmer, Empörung entgegen bringt, weil sie ein Tabu Thema ansprechen. Es ist leicht, sich zu empören, wenn jemand ein schmerzliches Thema berührt. Aber ist es nicht richtig die Wahrheit von Fakten anzusprechen und Geschichten, sowie Meinungen aus den Entscheidungsgrundlagen zu verbannen?

 

Ich äußere hier meine Meinung. Ich bin nicht empört, weil es richtig ist, was Palmer und Schäuble gesagt haben. Ich weiß, dass noch viel mehr richtig ist, was keiner hören will, aber sei's drum. Ich habe Verständnis für die Menschen in der Regierung, die eigentlich nicht menschlich entscheiden müssten. Ich habe Verständnis, weil es Menschen sind, wie du und ich, die dort ihren Job machen.

Ich habe aber auch Verständnis dafür, dass viele Menschen jetzt glauben, Kontaktsperre, Hausarrest, Business-Stop und Mundschutzplage etc., wären aufgrund eines Masterplans einer unbekannten Macht im Hintergrund eingefordert worden (zB. vom Banken- und Weltfinanzsystem oder dunklen Aliens), aber ich halte das alles nur für einen kläglichen Versuch mit einem globalen Irrtum umzugehen.

Ich sehe überall nur Menschen. Menschen, die mit dem Regieren beauftragt wurden und in ein Amt gehoben wurden, das sie in ruhigen Zeiten ausfüllen können, aber wenn es unruhig wird und stürmt, aus menschlichen Gründen darin "versagen". Jeder Mensch hat Angst und kann überrumpelt werden. Das sollte den Amts-Inhabern nicht passieren, aber das tut es und dann sind sie ganz normale Menschen. Damit müssen wir leben und ggf.  auch sterben.

 

Ich habe vor vielen Jahrzehnten eine militärische Offiziers-Ausbildung bei der Bundeswehr "genossen". Ich möchte etwas aus dieser Ausbildung hier anführen: Kein Soldat hat das Recht einen direkten Befehl zu verweigern. Schon gar nicht in Krisen oder Kriegszeiten. Selbst dann nicht, wenn er um sein Leben fürchten muss. Er muss seinen Job machen: Den Feind unschädlich machen und zwar so, dass das der sich unmöglich noch einmal erheben kann. Sprich er muss ihn töten! 

Jeder weiß, dass Soldaten Befehle ausführen müssen und dabei ihr eigenes Leben riskieren MÜSSEN. Jeder weiß auch, dass diese Befehle von Kommandierenden gegeben werden, die die Verantwortung dafür übernehmen müssen. Auch dann, wenn es sich später herausstellt, dass eine Entscheidung Hunderten Soldaten das Leben gekostet hat, weil sie auf fehlerhaften, widersprüchlichen oder sogar falschen und manipulierten Fakten beruhte. Ob der Kommandierende dann für "schuldig" befunden wird, obliegt dem Urteil eines Militärgerichts. Die verlorenen Leben bringt das aber nicht zurück. Das haben Menschen in Regierungen mit Menschen im Militär gemein: Sie müssen Entscheidungen fällen, ohne alle Fakten zu kennen und dafür die Verantwortung übernehmen. Auch die Verantwortung für die Toten. 

Kein Kapitän wird jedoch jemals sein ganzes Schiff riskieren, nur um einen kleinen Teil seiner Besatzung zu retten. Kein General wird seine Armee aufs Spiel setzen, nur um eine versprengte Kompanie wieder einzusammeln. In solchen Fällen, werden die Betroffenen sich selbst überlassen. Im Mittelalter nannte man das dann "Gottesurteil", denn das Wohl des Ganzen geht in diesem Fall über das Wohl des Einzelnen.

 

Die Worte Palmers und Schäubles sind dem ersten rausgerutscht und der zweite hat sie strategisch richtig platziert. Diese Worte werden von den meisten als Provokation empfunden. Doch sie brechen nur ein gesellschaftliches Tabu: Muss jedes menschliche Leben, ohne Rücksicht auf Alter und Befinden, gleichermaßen geschützt werden?  Ich teile Schäubles Ansicht, dass es das nicht muss. Es kommt auf die Begleitumstände an: Solange der Schutz Einzelner, Gruppen und Gemeinschaften nicht die Gefahr des Versagens der ganzen Gemeinschaft heraufbeschwört, solange ist dieser Schutz zu gewährleisten. Zieht diese Gefahr jedoch herauf, muss die Handlungsweise immer weiter in Richtung "Gottesurteil" tendieren. Da helfen auch keine Einflüsterungen aus einer übervorsichtigen und "entscheidungsunerfahrenen" wissenschaftlichen Gemeinde. Allerdings lässt sich über die Definition von "Versagen" trefflich streiten. So liegt kein Versagen vor, wenn die Interessen einer gierigen Wirtschaft oder einzelner Interessengruppen, wie der Medizin Lobby oder der Pharma-Industrie gefährdet werden. Ein Versagen der Gesellschaft liegt vor, wenn die ganze Bevölkerung langfristig durch die Gefahr bedroht wird.  

 

Die Menschen in Regierungen und hier allen voran die Führungspositionen unterscheiden sich von Wissenschaftlern, weil sie "entscheidungserfahren" sind (sein sollten). Das haben sie auch getan, doch es scheint jetzt so zu sein, dass die Schutz-Maximen die Überhand gewinnen und die in der ersten Angst-Reaktion viel zu hoch angesetzten Maßnahmen, unangemessen werden.

Die Regierung muss tun, was von einer Regierung verlangt wird: Zum Wohle der Gesamtheit handeln, auch wenn dadurch Minderheiten leiden müssen. So wie es von jedem General und jedem Kapitän erwartet werden würde, wenn er seinen Job gut machen will.

 

Genau hier sehe ich den Knackpunkt, denn genau diesen Willen zum "Job" gut machen kann ich zur Zeit nicht mehr finden. Nach den Wochen des, von der Bevölkerung geduldeten, Ausnahmezustands und des Handelns nach medizinischen Maximen, muss die Regierung wieder in ihre Rolle als Kapitän des Schiffes "Bundesrepublik" zurückfinden. Sie muss die Alleingänge ihrer Stabsoffiziere, manchmal auch Landesväter genannt, unterbinden und den Willen des Volkes umsetzen. Nicht den Willen von Medizinern, Wissenschaftlern, Ökonomen und Ökologen. Die kommen nämlich erst an dritter Stelle oder noch später. Diese Experten haben alle einen Tunnelblick auf ihr Fachgebiet, den die Regierung nicht teilen darf! Das Volk ist vielfältig und hat sich eine Verfassung gegeben, mit der es leben will. Keine gewählte Regierung hat das Recht diese verfassten Freiheiten zu beschneiden. In keinem Fall. Das Volk verdient Freiheit und sollte diese auch einfordern, selbst wenn es sich dadurch einer größeren Gefahr aussetzt.  Die Abgabe der Grundrechte erfolgte nur temporär und im ersten Schreck, der wilden Medienberichte. Denn tatsächlich fallen auch heute noch Worte in den Medien wie: tödliches Corona, schreckliche Auswirkungen, gefährliche Ansteckungen, monatelange Kontaktsperre oder sogar "neue Freiheit", obwohl alle Zahlen, Statistiken und Experten mittlerweile etwas anderes zeigen. Wo ist die große Flexibilität, mit der man auf die "Krise" reagieren muss?
Ich frage mich heute, was von den ganzen Statements denn überhaupt noch wahr ist und wert ohne Zweifel geglaubt zu werden. 

 

Die Corona Virus Infektion verläuft bei normal gesunden Menschen zu 95% unbemerkt ab. Das lässt sich aus den Antikörpertests heute schon ableiten. Nur 5% erkranken in der Folge an der CoV-19 viralen Lungenentzündung. Davon 0,2% schwer und die Todesfolge ist umstritten, da es sich in den allermeisten Fällen um sehr alte Patienten mit schweren Vorerkrankungen handelt. Die weltweite Todesrate liegt heute zwischen 4,8% und 6,8% der nachweislich Infizierten. Das ist eine traurig hohe Zahl, aber alle Bemühungen weltweit, haben nicht dazu geführt, dass sich dieses Verhältnis geändert hätte. Im Gegenteil es sinkt, je mehr getestet wird. Alle Zahlen blieben daher ein Spiel mit Relativitäten.

 

Angesichts der bis heute ausgebliebenen Überlastung des Gesundheitssystems, wird es Zeit für die Regierung die eingeleiteten Maßnahmen sofort wieder abzusetzen. Einen Irrtum macht man nicht dadurch besser, dass man ihn über die Zeit streckt. Ich bin ziemlich sicher, dass sich der Unmut über die unklaren, zögerlichen und angstlichen wissenschaftlichen Einsichten und die darauf basierenden Maßnahmen, sehr schnell zu zivilem Ungehorsam führen wird. Ich hoffe sogar, dass die Bevölkerung bald begreift, dass es nicht nur ein Recht auf menschenwürdiges Leben, sondern auch ein Recht auf einen menschenwürdigen Tod gibt, auch wenn das nicht in der deutschen Verfassung steht. Von jedem Soldaten wird das in Deutschland per Gesetz verlangt.  Sind Soldaten keine Menschen? 

 

Richtig, wir sind nicht im Krieg, wie es Emanuel Marcon vor Wochen im ersten Schreck wohl bezeichnet hat. Wir haben nicht einmal einen Notstand ausgerufen. (Die dafür notwendigen Notstandsgesetze liegen ja in der Schublade parat) Es herrscht also Frieden im Land. Ein Frieden, den die jetzige Regierung, allen voran die Kanzlerin, nur durch Diktat erhalten zu können glaubt.

Dabei riskiert sie, wie jeder gute Kapitän das Wohl einiger Minderheiten:

Über 700.000 Firmen drohen in die Insolvenz zu schlittern und die Arbeitslosigkeit wird auf 2,7 bis 3 Millionen ansteigen (IBO Daten). Bereits jetzt sind 33% der Betriebe mit mindestens einem versicherten Arbeitnehmer in Kurzarbeit. Dagegen werden Multi-Milliardenhilfen in die Großkonzerne gesteckt und der deutsche Mittelstand mehr widerwillig als zielführend vor dem Hungertod bewahrt.

Was so als Zahlen ja noch einfach zu schlucken ist, bedeutet aber, das Menschen ihre Existenzgrundlagen verlieren, Firmen Mitarbeiter entlassen müssen, um über die Runden zu kommen. Und die Familiensituation durch Heimarbeit bzw. Homeoffice unerträglich strapaziert wird. Gleichzeitig müssen rechtsstaatliche Prinzipien plötzlich per Gerichtsbeschluss wieder eingefordert werden, wie zb. die willkürliche Festlegung der 800 qm Geschäftsflächen.

 

Die Gefahr des Lockdown ist wohl auch der Regierung bekannt. Nanonanet, würde der Österreicher jetzt sagen, doch die Entscheider zieren sich mit fadenscheinigen Begründungen, die vom normalen Bürger kaum nachprüfbar sind, die Maßnahmen so zu beenden, wie sie gekommen sind: SOFORT. 

Sofort, weil die vordergründige Rechtfertigung, dass der Pandemie Verlauf nicht abschätzbar war, mittlerweile nicht mehr gilt. Er hat eigentlich nie gegolten, denn außer der Wissenschaftler Panik und der dadurch aktivierten Polit-Muskeln, war ja nie Gefahr im Verzug. Vielleicht ist das ja auch der Grund, warum nirgendwo der Notstand ausgerufen wurde. 

 

Ich bin Rentner und beobachte das Geschehen auf Basis meines Wissens, dass meine Rente "sicher" sei. Ich bin, Gott sei es gedankt, nicht davon betroffen, um mein Einkommen kämpfen zu müssen. Es ist ja auch nichts passiert. Nur das was immer schon war: Die Armen werden noch ärmer und die sowieso schon reichen, eben reicher. Was uns aber eine durch den weltweiten Shutdown ausgelöste Rezession an Kosten bringen wird, ist tatsächlich nicht einzuschätzen. Doch dann sind die Figuren der heutigen Politbühne längst abgetreten. Ganz nach dem Motto:

Was kümmern mich meine Worte von Gestern.
(Konrad Adenauer, CDU)

 

Die ganze Welt schlittert in eine Kapital-Katastrophe, die sich anfangs als zutiefst menschlich und humanitär gibt, doch später dann ihren Tribut einfordert. Gibt man dem Teufel den kleinen Finger, frisst er gleich die ganze Hand! Schäuble hat Recht, auch wenn er es wohl kaum so gesehen hat. Es stellt sich jetzt die ungern gestellte Frage:

 

Welches Maß an Menschlichkeit können wir und welches wollen wir uns leisten? 

 

Es geht mir dabei gar nicht so sehr um die Corona Betroffenen, die sind formal betrachtet, gut aufgehoben in ihren isolierten Seniorenheimen, in denen sie von ihren Lieben nicht mehr besucht werden dürfen, weil Menschen wie Merkel und Schäuble, Spahn und Söder, mit dem kleinen Mann Drosten im Ohr und dem aufgeblasenen Robert-Koch-Institut, das so entschieden haben. 

Ist es menschlich, wenn Großeltern ihre Enkel nicht mehr sehen oder berühren dürfen, nur weil ein hysterisches Polit-System befürchtet, dass ein von ihnen zugrunde gerichtetes Gesundheitssystem dem Belastungstest nicht standhalten würde? Wo sind wir hingeraten, wenn aus hygienischen Gründen, die Menschen allein sterben müssen, anstatt im Kreis ihrer Lieben. Ist es menschlich, wenn man jungen Menschen verbieten will sich zu berühren, sich zu lieben? Und ist es menschlich, wenn hunderttausende Existenzen unter dem Deckmäntelchen der Hilfszahlungen, den Bach runtergehen und für die Betroffenen kurzfristig keine anderen Erwerbsmöglichkeiten verfügbar sind? Das gesellschaftliches Siechtum der ärmeren Schichten der Bevölkerung wird kaltlächelnd in Kauf genommen. Nur leider sind diese ärmeren Schichten, die Mehrheit der Bevölkerung.

 

Die Pharmaindustrie hat  ja  bisher gut verdient: Jeder Corona Test kostet zwischen 150 und 300 Euro. Allein die Tests multipliziert mit den weltweit als gesichert erkannten Infektionen (WHO Zahlen) sind das sage und schreibe bei ca, 3 Millionen Infektionen  zwischen 450 Millionen Euro und 1 Milliarde Euro. Wenn das man kein lukratives Geschäftsfeld ist. Ganz zu schweigen von den immensen Gewinnen, die durch Zwangsimpfungen eingestrichen werden können, wenn es mal einen Corona Impfstoff geben wird.

 

Es wär wirklich Irrsinn, wenn man das Corona-Management weiterhin dieser Regierung und ihren Polit-Flüsterern überlassen würde. Mit dem Common Sense der Bürger wäre diese vermeintliche Krise schneller zu beenden. Das "Gemeinschaftswesen" fällt Entscheidungen aufgrund der inhärenten Schwarmintelligenz. Dabei geht es oft ziemlich barsch zu, aber letztendlich dient es dem Überleben des Ganzen. Genauso, wie es die so oft bemühte Evolution auch macht: Adaptiere oder stirb. An diesem Fakt kommt keiner vorbei. Nur eben sind wir alle Menschen, auch die Politiker und deswegen machen wir alle Fehler, auch die Regierung und deswegen versuchen wir alle diese Fehler zu vertuschen und das ganz besonders die Politiker, die dazu die Mittel haben.

 

Die Bevölkerung hat das Recht das Risiko des eigenen Überlebens selbst zu bestimmen. Selbst dann, wenn es hoch oder gar nicht da ist. Jeder einzelne Mensch hat das Recht auf Menschenwürde und die sogenannten Corona Maßnahmen haben ihm diese Würde genommen, denn wir sind im Frieden und leben in einer Demokratie. 

Die Freiheit der Bewegung, das Versammlungsrecht und alles andere muss schleunigst wieder hergestellt werden, auch wenn das eine Beschämung für so manche Corona Koryphäe bedeutet. Jeder Mensch darf über sein Lebensrisiko selbst entscheiden, es sei denn, wie im Falle des Militärs, er gibt es mit seinem Einverständnis ab. 

Mich jedenfalls hat niemand gefragt, ob ich wochenlang in meiner Hütte eingesperrt sein will. Es wurde von Menschen, die einstmals mein Vertrauen genossen, entschieden. Ich habe mich dem gefügt, weil ich davon ausging, dass die Menschen in der Regierung es besser wüssten. Ich scheine mich geirrt zu haben, denn nun haben sie an der widerstandslosen Machtausübung genascht und wir müssen dafür sorgen, dass sie danach nicht süchtig werden können.  

 

Wenn die sofortige Abschaffung der Corona Maßnahmen zu Szenen wie in Bergamo führen, dafür aber unsere Kinder und Enkel in einer freien Welt leben können, dann ist es die Aufgabe der Regierung das zu ermöglichen. Bisher hat sie diese Aufgabe nicht erfüllt und zumindest mein Vertrauen verloren. Ich glaube es geht vielen anderen ähnlich wie mir. Lieber in Freiheit und ohne Maßregelungen mit einem erhöhten Risiko leben, als den diktatorischen Anwandlungen einer verängstigten Regierungsriege folgen. 

 

Nun ist wohl die Zeit für passiven gesellschaftlichen Widerstand gekommen, auch wenn die damit zurückgewonnene Freiheit existenzielle Folgen für einige unter uns hat. Es ist schon bedrückend, wenn kritische Stimmen heute in Internet Posts schon anmerken, dass sie nicht mehr wissen, wie lange sie noch frei reden dürfen. Eine in diesen Tagen veröffentlichte Studie der Bertelsmann Stiftung, scheint ihnen Recht zu geben: Diktaturen sind weltweit auf dem Vormarsch!

Ich lege daher jedem meiner Leser nahe, die Umstände dieser Corona "Krise" und die darin gefällten Entscheidungen, bei der Bundestagswahl in 18 Monaten entsprechend zu honorieren.

 

Wir sind alle in Gottes Hand. Niemand entscheidet selbst, wann, wo und wie er dieses Leben beendet. Auch nicht die Wissenschaftler, nicht die Ärzte und schon gar keine Politiker. Diese Entscheidung ist eine individuelle Vereinbarung zwischen Gott und dem Betroffenen, die schon bei der Geburt unterschrieben war. Niemand kann daran etwas ändern und ich denke, dass die Betroffenen in den wenigsten Fällen das Leben ihrer Kinder und Enkel für ihr eigenes eintauschen würden. Menschliche "Würde" ist, auch dann existentielle Entscheidungen zu fällen und sich nicht bevormunden zu lassen, wenn sie tödlich enden können. Eines ist mit der Menschenwürde jedenfalls nicht in Einklang zu bringen: Die Isolation der Menschen untereinander. Das mag für Hygieniker, Epidemiologen und Virologen vielleicht eine effektive Vorgehensweise sein. Für eine erwachsene Gesellschaft ist es das sicher nicht. In einer erwachsenen Gesellschaft, ist der Tod kein Tabu-Thema, sondern integraler Bestandteil des Lebens. Aber vielleicht irre mich ja schon wieder und wir sind gar keine erwachsene Gesellschaft, sondern nur eine Herde von Konsum-Schafen, die man beliebig manipulieren und der man ungestraft Angst machen darf. Doch eines ist sicher: Das Leben endet immer mit dem Tod und das gilt für jeden von uns, ob es uns passt oder nicht.

 

in diesem Sinne
alles Gute!