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Stoppt die gefährliche Spahn-Stigmatisierung!

 

Stoppt die gefährliche Spahn-Stigmatisierung!

 

Ein Immunitätsausweis in jeder Form ist eine Stigmatisierung derjenigen, die sich aus freier Absicht auf die eine oder andere Art auf Maßnahmen der Regierung ein- oder nicht einlassen wollen. Völlig egal, ob es sich dabei um eine Infizierung oder eine Nicht-Infizierung mit dem Virus handelt.

 

Jede Krise ist jedoch auch immer eine Chance auf Besserung. So auch die sogenannte Corona-Krise. Es scheint jedoch so, das der Bundesgesundheitsminister diese Chance vielleicht sogar absichtlich verpasst. In diesen Zusammenhang muss man wohl die Gesetzesnovelle stellen, die Spahn letzte  Woche im Kabinett durchboxte. Sie soll nun so schnell wie möglich durch den Bundestag getrieben werden.

 

Laut diesem „Zweiten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung in einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ soll unter anderem eine Neuerung in der Seuchenbekämpfung eingeführt werden: der Immunitätsausweis. Egal ob so ein Ausweis digital oder gestempelt ausgestellt wird, er ist ein hochgradig gefährliches Vorhaben. Nicht nur das eine Immunität eine relative Sache ist und es gar nicht klar ist, ob sie zweifelsfrei ermittelt werden kann, ein solches Dokument, auch wenn es digital als App auf dem Handy erscheint, spaltet und stigmatisiert die Bevölkerung.

 

Aber Spaltung scheint das Einzige zu sein, was diese Regierung in den letzten Monaten zustande gebracht hat.

 

Es muss also damit gerechnet werden, dass in der Verbreitung der schrittweisen Lügen und Falschinformationen ein System verborgen liegt, dass einer ganz anderen Absicht dient. So ist es nach dieser erneuten Spahn Idee, die gefährlicherweise bereits als Gesetzesvorlage vorliegt, möglich, der gesamten Bevölkerung einen solchen Immunitätsausweis vorzuschreiben. Machen wir uns nichts vor: Diese Möglichkeit wird schnellst möglich zur Sicherheit!

 

Schon heute werben App-Entwickler bereits mit digitalen Ausweisen, die dafür sorgen können, dass Personen „von den Schutzmaßnahmen ganz oder teilweise ausgenommen werden“. Die dafür nötigen Handy-Ausweis-Apps können kontaktlos dafür sorgen, dass man wieder problemlos verreisen kann, Zutritt zu Kino oder Einkaufszentrum erhält  oder Theater und Konzerte besuchen darf. Einfach den grünen Haken in der App zeigen oder noch cooler per Bluetooth die persönlichen Daten übertragen und schon sind die Corona-Maßnahmen das Problem der anderen. Aber es ist auch der Weg frei für Ghettos mit Infizierten und Gebiete, die nur mit dem passenden Ausweis betreten werden dürfen. 

 

Spahn weiß wohl um die Brisanz des Vorhabens und benutzt daher wie schon 80 Jahre vorher ein anderer Diktator, das schnelle Handeln, um Gesetze in Stellung zu bringen, die später nur sehr schwer oder zeitaufwändig wieder rückgängig gemacht werden können. Es muss also schnell gehandelt werden, wenn diese Gesetzes-Novell den Bundestag nicht passieren soll.

 

Alles deutet darauf hin, dass die Polit-Akteure diesen Ausnahmezustand für einen längeren Zeitraum planen, da mit einer Veränderung des Status Quo nicht gerechnet werden kann, solange es keinen Impfstoff gibt. Bei HIV, Aids, das mehr als 4 Mal so ansteckend ist wie COVID-19 hat es 35 Jahre gedauert und bis heute gibt es keinen Impfstoff.

 

Spahns Gesetzentwurf betoniert damit seine Macht, den Einfluss der Regierung und der Pharmaindustrie über die Bevölkerung. Zwangsuntersuchungen, Zwangsimpfungen und vielleicht sogar Zwangsunterbringungen sind dann nur noch eine Frage der Zumutung. Die Bevölkerung wird alles in kleinen Dosen schlucken, wenn nur die Zeit der Angst lang genug ist. Deshalb wird diese Regierung alles tun, um den Ausnahmezustand über einen langen Zeitraum von mehreren Jahren zu ziehen.

 

Das alles trotz des Faktes, dass Nicht-Infizierte die große Mehrheit bleiben. Nicht nur, weil sie sich  vernünftig verhalten, sondern weil keine Maßnahme zu messbaren Ergebnissen geführt hat. Die weltweite Todesrate (WHO Daten) liegt bei heute ca. 6.8% der Infizierten. Diese Zahl ist konstant seit Ausbruch der sogenannten Krise.

 

Keine einzige verordnete Maßnahme, in keinem Land der Welt, hat dazu geführt, dass die Prozentzahl der Opfer von COVID-19 einen anderen Wert angenommen hat und die Mathematik der Verbreitung geht laut WHO ungebrochen weiter. Es ist also nicht damit zu rechnen, dass es plötzlich zu neuen, nicht zu managenden Ausbruchswellen kommt, die andere Opferzahlen aufweisen werden. Die sogenannte Epidemie verläuft langsam und moderat und verteilt sich auf dem Globus, bis sie ihr mathematisches Ende findet, weil alle (80%-90% der Weltbevölkerung) infiziert sind. Ob das dem menschlichen Verständnis von gut oder schlecht entspricht oder nicht.

 

Es ist ein weiterer Fakt, das 95% der Bevölkerung vom Virus verschont bleiben, bzw. kaum oder keine Symptome entwickeln. Niemand weiß ob es ohne die Kontakt- und Hygiene-Regeln anders wäre. Trotzdem bleiben die für Tage, maximal Wochen gedachten Freiheitsbeschränkungen im Alltag bestehen. Warum?

 

Eine Ansteckung wäre das Normal. Eine Erkrankung zwar nicht, aber sie tritt auch nur in 5% der Infektionen auf. Was also ist an den Zahlen so dramatisch? Eine Ansteckung wäre ein rational untermauertes Vorhaben, wenn man dadurch wieder eine allgemein funktionierende Gesellschaft aufbauen würde. Eine Nachweis App braucht man dann nicht, die einem Reisen und Zutritt zu coronafreien Bereichen gewährt. Ganz normal verhalten sich da ja schon die Jugendlichen unter uns - und sie seine dafür gelobt: unbekümmert riskieren sie Infektionen, weil sie die menschlichen Werte nach Intimität und Nähe nicht der Angst vor dem (unwahrscheinlichen) Tod opfern.

Mit einer Aussicht auf den Immunität winkt ihnen wieder die Freiheit, mit oder ohne Ausweis.

 

Spahns Vorhaben ist gefährlich, nicht nur weil es historische Vorbilder gibt, über die wir in Deutschland am liebsten gar nicht mehr reden. Nichts desto Trotz sind diese Geschichten ab 1933 in der deutschen Vergangenheit vorhanden und wir sollten verhindern, dass derartige Fehler sich nicht mehr wiederholen.

 

Es muss verhindert werden, dass die Medizin-Clique die Polit-Clique unter ihren Einfluss bringt und soweit wie schon geschehen, diese faschistische Infiltration wieder rückgängig gemacht werden. Es ist dreist, heikel und unverantwortlich von der Regierung, ihre, vom Volk verliehene Macht, gegen das Volk zu verwenden. So ein Vorgehen kann man nur durch die Forderung nach einem geschlossenen Rücktritt beantworten. Nicht erst in 18 Monaten. Sondern JETZT und SOFORT.

 

Es ist sicherlich eine menschlich angespannte Bundesregierung, die in den vergangenen Wochen schwierige Entscheidungen fällen musste. In vielen Fällen wurde sie schlecht von den Helfershelfern der Medizin-Clique beraten. Leider muss sie dafür jetzt die Verantwortung übernehmen, denn dafür wurde sie eben auch gewählt. Wer sich schlechten Rat holt, muss den Kopf dafür hinhalten. Jeder Unternehmer weiß das. Wieso nicht die Köpfe der Regierung?

 

Eine Regierung, die immer mehr Rückhalt in ihren Wählern verliert darf sich nicht krampfhaft an ihre Ämter klammern, sondern sollte den Mut haben, ihre Posten durch schnelle Neuwahlen zur Verfügung zu stellen. Dann vielleicht und nur vielleicht kann sich wieder Vertrauen in das politische System aufbauen. Dieses Vertrauen ist absolut notwendig, denn durch die Panikreaktionen der letzten Monate wurde ein volkswirtschaftlicher Schaden angerichtet, an dem wir noch jahrelang zu leiden haben. Ganz zu schweigen von den Problemen der weltweiten Gier, des Klimawandels und Überbevölkerung, die durch Corona in den Schatten getrieben wurden.

 

Doch zunächst darf es den Immunitätsausweis nicht geben, denn eine weitere Spaltung der Menschheit dürfen wir nicht zulassen. Wir dürfen die Rechte der Verfassung nicht anrühren oder beschneiden (lassen), wenn wir den Vormarsch der Diktaturen stoppen wollen. Nichts geht über diese Rechte, auch kein Infektionsschutz. Wer anderer Meinung ist, handelt nicht mehr auf dem Boden der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland. Deshalb: Nein, zu allem, bis diese Regierung zurücktritt.

 

in diesem Sinne

Alles Gute